Seit einigen Wochen mehren sich die Hinweise auf ein Vorhaben der Stadtverwaltung Dresden, in der Johannes‑Brahms‑Straße 34 im Ortsteil Kleinzschachwitz Bürger mit einer Staatsangehörigkeit zu einem Land außerhalb der Europäischen Union unterzubringen. Insbesondere unter Nutzern „Sozialer Medien“ wird der Vorgang diskutiert.(1) Bezogen auf die Absicht der Stadt und die einhergehenden Begleitumstände entfaltete sich zurückliegend bereits ein Demonstrationsgeschehen.(2)
Während der Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leuben am 20.09.2023 fand sich, im Rahmen des Tagesordnungspunktes „Hinweise und Anfragen der Beiräte“, die Gelegenheit, an den Stadtbezirksamtsleiter nachfolgende Fragen zum Wirken der Verwaltung und den begleitenden Umständen zu richten.
- Beherbergen die Wohneinheiten in der Johannes‑Brahms‑Straße 34 zukünftig Familien oder Alleinreisende?
- Wie hat sich die soziale Situation der ursprünglichen Bewohner jener, mit der Behauptung einer angestrebten Verwertung des Grundstückes im Wege des Gebäudeabrisses entmieteten Wohnungen entwickelt? Droht insbesondere einem von ihnen die Wohnungslosigkeit? Hatte der Anbieter jener Wohnungen gegenüber der Stadt einen beabsichtigten Abriß des Hauses angezeigt?
- Besteht die Möglichkeit, den Anwohnern der direkten Umgebung, etwa in Form einer Dialogveranstaltung, geeignete Informationen in Bezug auf das Vorhaben zukommen zu lassen, Fragen zu beantworten und etwaige Konfliktpotentiale zu ermitteln?
Der Stadtbezirksamtsleiter zeigte sich über die Gemengelage hinreichend in Kenntnis gesetzt. Die Stadt Dresden habe in der Johannes‑Brahms‑Straße 34 von einem privaten Anbieter alle Wohneinheiten angemietet. Es handle sich um insgesamt sechs Dreiraumwohnungen. Der Geschäftsbereich der Beigeordneten für Arbeit, Soziales Gesundheit und Wohnen bevorzuge für dieses Objekt eine Unterbringung von Familien. Allerdings möchte man sich, nach dem Dafürhalten der Beigeordneten, alle Möglichkeiten offen halten.
Die Stadt miete generell keine entmieteten Wohnungen an. Im vorliegenden Fall habe die Verwaltung aus dem Angebot des privaten Eigentümers jedoch weder erschlossen, daß die gesamten Wohneinheiten eines Hauses anmietet werden, noch besaß sie Kenntnis über die Umstände der Entmietung. Der Amtsleiter kenne eine von der Entmietung betroffene Familie persönlich. Diese sei nicht von einer Wohnungslosigkeit bedroht. Die Gefahr des Eintretens einer Wohnungslosigkeit infolge der erfolgten Entmietung des Objektes halte er generell für eher fernliegend. Über eine Anzeige des gegenüber den ursprünglichen Bewohnern behaupteten Abrisses habe er desweiteren keine Kenntnis.
Die Stadt miete regelmäßig Kapazitäten in ihrer Eigenschaft als Gewährleistungsträger für Wohn- und Unterbringungszwecke an. Hierbei trete sie als privater Markteilnehmer auf. In solchen Fällen seien Informations- oder Bürgerbeteiligungsprozesse unüblich.
Auf das Potential einer, im Einhergang mit der Entmietung entstandenen sozialen Schieflage und die Besonderheiten im Zusammenhang mit der Ansiedlung Ortsfremder in eine gewachsene örtliche Gemeinschaft angesprochen, erklärte der Amtsleiter seine Bereitschaft, Erkundigungen zu den sozialen Begleitumständen der Entmietung einzuholen. Darüberhinaus werde er gegenüber der Sozialbürgermeisterin die Möglichkeit eines Dialogs mit den betroffenen Anwohnern erfragen.
Ein Dialog mit den Anwohnern und den Betroffenen im Quartier würde nach Sicht der Initiatoren von leuben‑aber‑sicher.de auftretenden Spannungen und unzuträglichen Gemengelagen entgegenwirken. Der Verwaltung erwüchse, unter Mitwirkung der betroffenen Anwohner, ein schlagfester Blick auf die spezifischen Lagen vor Ort. Dies befähigte sie möglicherweise zu einer gebotenen Anpassung ihrer Zielvorstellungen. Denkbar wäre etwa eine wohlbegründete Festlegung auf die Einquartierung von ausgesuchten, zur umgebenden örtlichen Gemeinschaft passenden, Familien. Die Anwohner könnten sich, im Hinblick auf gesicherte Informationen zu aufgeworfenen Fragestellungen, in verläßlicher Form einer Veränderung ihrer bisherigen Lebensumstände stellen.
1) https://t.me/afddresden/645, https://t.me/freiesachsen_dresden/2233
2) https://www.youtube.com/watch?v=ihJX0sA4Sv8
