Während einer Bürgersprechstunde am 21.10.2023 vermittelten Anwohnern ihre Sichtweisen zu den Vorgängen in der Johannes‑Brahms‑Straße 34. Die Stadt Dresden hatte zurückliegend alle sechs Wohnungen der Liegenschaft angemietet(1) und plant diese für Unterbringungszwecke zu nutzen.(2) Zuvor wurden die Mietverträge der bisherigen Bewohner mit der Behauptung eines geplanten Abrisses des auf dem Grundstück befindlichen Gebäudes gekündigt.(3)
Neben Aspekten des Werteverständnisses der Stadtverwaltung im Zusammenhang mit jener, vom Grundstückseigentümer vorgenommenen Entmietung beschäftigten die Anwohner spezifische Fragestellungen im Hinblick auf die beabsichtigte Nutzung.
So ist das Objekt, im Unterschied zu den umgebenden Grundstücken, nicht umzäunt. Dahingehend befürchten insbesondere die direkten Nachbarn eine Verunklarung der Wegebeziehungen. Sie sehen sich damit konfrontiert, zukünftig ggf. gegenüber einer Vielzahl stets wechselnder Bewohner beständig das ortsübliche Wegeverständnis befestigen zu müssen.
Darüberhinaus grenzt die Liegenschaft an ein Grundstück, welches nach einer vorübergehenden Phase der Kultivierung erneut zu überwuchern droht. Unbehagen löst dahingehend vor allem eine mögliche Zunahme der Besiedlung mit Insekten sowie Wildtieren aus. Erinnerlich ist einigen Anwohnern eine in der Umgebung beobachtete Wildschweinpopulation bzw. deren „Besuch“ in einer nahen Gärtnerei.
Letztlich bewegt einen Teil der Anwohnerschaft die von Seiten der Verwaltung ins Auge gefaßte Betreuung der neuen Bewohner. Neben der Frage, ob überhaupt eine Betreuung vorgenommen wird, interessiert er sich dabei für den bezugnehmenden Ansatz und Umfang der konkreten Maßnahmen sowie den Zusammenhang dieser Überlegungen mit einer Gewährleistung der persönlichen Sicherheit.
In der Sitzung des Stadtbezirksbeirats Leuben vom 25.10.2023 wandte ich mich mit der Bitte an den Stadtbezirksamtsleiter, gegenüber der befaßten Verwaltung in Erfahrung zu bringen,
- ob gegenüber dem Eigentümer des Hauses darauf hingewirkt werden kann, das Grundstück zu umfrieden, sowie
- das rückseitig anliegende, in seinem Eigentum befindliche Grundstück landschaftlich zu pflegen, insbesondere einer beginnenden Verwilderung zu begegnen und
- welche konkreten Maßnahmen der Betreuung für die zukünftigen Bewohner vorgesehen sind.
Der Amtsleiter befand die Fragestellungen im Hinblick auf ihre Komplexität nicht für eine Behandlung im Wege des, im Stadtbezirk traditionell gepflegten, „kurzen Weges über ihn“ geeignet. In Bezug auf eine wirksame Befassung verwies er dagegen auf die Möglichkeit der „Anfrage des Stadtbezirksbeirats an den Bürgermeister.“
Dem Hinweis folgend reichten die Stadtbezirksbeiräte aus der Gruppe der AfD einen dahingehenden Antrag ein.(4) Der Stadtbezirksbeirat Leuben beschloß darauf die Stellung der Anfrage mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen(5) Die Anfrage wurde zwischenzeitlich eingereicht.(6)
Zur übernächsten Sitzung des Stadtbezirksbeirates werde ich mich, sollte bis dahin noch keine Antwort vorliegen, nach dem Bearbeitungsstand der Anfrage erkundigen.
Während der Verhandlungen über die Einreichung der Anfrage gab der Amtsleiter erneut jene dargelegte Absicht der Sozialbürgermeisterin wieder, in die Wohnungen des in Rede stehenden Objektes vorzugsweise Familien einzuquartieren. Auf Nachfrage erklärte er darüberhinaus nochmals seine Bereitschaft, Erkundigungen zu den sozialen Umständen der Entmietung einzuholen und gegenüber der Beigeordneten die Möglichkeit eines Dialogs mit den betroffenen Anwohnern zu erfragen.
1) https://www.leuben-aber-sicher.de/fragen/
2) https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/dresden-einheimische-familien-muessen-asylbewerbern-weichen/ https://www.tag24.de/dresden/dresden-vermieter-kuendigt-allen-bewohnern-eines-hauses-jetzt-ziehen-fluechtlinge-ein-2995402 https://www.leuben-aber-sicher.de/fragen/
3) https://www.leuben-aber-sicher.de/wp-content/uploads/2023/10/Kuendigung.pdf
4) https://ratsinfo.dresden.de/getfile.asp?id=716192&type=do, https://www.leuben-aber-sicher.de/wp-content/uploads/2023/11/Anwohnerfragen.pdf
5) https://ratsinfo.dresden.de/si0056.asp?__ksinr=12627 (Abstimmungsergebnis am Ende des Gliederungspunktes zum ausgerollten Tagesordnungspunkt Ö4.1)
6) https://ratsinfo.dresden.de/getfile.asp?id=716193&type=do, https://www.leuben-aber-sicher.de/wp-content/uploads/2023/11/Anfrage.pdf
